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Rösler will Kopfpauschale schrittweise einführen

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler rechnet für diese Legislaturperiode nur mit dem Einstieg in die Kopfpauschale. Der FDP-Politiker machte dafür in einem am Wochenende veröffentlichten Interview der «Wirtschaftswoche» auch Widerstände in der Union verantwortlich. Insbesondere an die CSU appellierte er, ihren Kampf gegen die Einheitsprämie aufzugeben.

Die Prämie werde keinesfalls «von heute auf morgen, sondern schrittweise eingeführt», sagte der Minister. «Für diese Legislaturperiode ist erst mal der Einstieg in das neue System geplant. Wenn CDU und CSU jetzt so unzufrieden mit ihren eigenen Reformen sind, dann sollen sie uns bei den Verbesserungen helfen. Das gilt vor allem für die CSU.»

Zu wenig Geld im Gesundheitsfonds

Rösler machte Union und SPD dafür verantwortlich, dass die Gesundheitskosten aktuell explodieren. Die jetzt beklagten Kostensteigerungen bei den Arzthonoraren und Krankenhauskosten seien in die Berechnungen des Gesundheitsfonds eingeflossen. Der Einheitsbeitrag sei mit 14,9 Prozent entsprechend hoch angesetzt worden.

«Dass der Fonds dennoch unterfinanziert war, haben die Große Koalition und alle diejenigen, die sich heute lauthals über die Zusatzbeiträge beschweren, billigend in Kauf genommen», kritisiert Rösler. Damit hätten Union und SPD auch die jetzigen Zusatzbeiträge der Kassen zu verantworten.

Ärzte sollen nur das Notwendige verschreiben

Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe appellierte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» an die Mediziner zu überlegen, «ob alle Leistungen wirklich immer notwendig» seien. Das gelte auch für das Verschreiben von Medikamenten. «Manch einem Patienten wäre mit einer physiotherapeutischen Behandlung mehr geholfen, als mit einer permanenten Tablettenzufuhr.»

Auch müsse die Bevölkerung besser über die tatsächlichen Kosten des Gesundheitswesens aufgeklärt werden, sagte Hoppe. Nur so lasse sich das Kostenbewusstsein der Bürger schärfen. In Deutschland gebe es das Gefühl, dass Gesundheitsleistungen für Beitragszahler im Wesentlichen kostenlos zu bekommen seien.

Der Ärztepräsident unterstützte Röslers Prämie einer Kopfpauschale zur Finanzierung der Krankenkassen. Das System einer Gesundheitsprämie wäre gerechter als das bestehende Modell. Über die Steuerzuschüsse würden die Lasten besser auf starke und schwache Schultern verteilt. Er habe aber Zweifel, dass die Steuer dauerhaft den gewünschten Sozialausgleich leisten könne, sagte Hoppe. Im Bundeshaushalt sei das Gesundheitswesen ein Kostenblock neben anderen.

Quelle: Associated Press, 07.02.2010