Branchenmeldungen 21.02.2011
Kassen mit Überschuss - Krisenfolgen kommen noch
Trotz Wirtschaftskrise und Mehrausgaben haben die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Quartal 2009 rund eine Milliarde Euro Überschuss erzielt. «Das zeigt, dass die Ausgabenentwicklung solide gerechnet ist», sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) der «Passauer Neuen Presse». Fast keine Krankenkasse müsse von ihren Versicherten Zusatzbeiträge erheben. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) warnte aber davor, sich von den positiven Zahlen ablenken zu lassen.
Die Konjunkturkrise werde mit Sicherheit noch starke Auswirkungen auf die GKV-Finanzsituation haben, sagte Verbandssprecher Florian Lanz. «Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und ein gutes erstes Quartal leider auch nicht automatisch ein gutes Jahresergebnis.» Der GKV-Verband fordert die Umwandlung des staatlichen Krisendarlehens von rund drei Milliarden Euro 2009 in einen Zuschuss.
Schmidt betonte, sie erwarte Anstrengungen der Kassen - «statt Gejammer und dem voreiligen Ruf nach weiterer staatlicher Alimentierung». Sie mahnte: «Sich zurückzulehnen und dem Steuerzahler alles aufzubürden, geht nicht.» Der Gesundheitsfonds sei solide finanziert. Lanz bekräftigte, dem Fonds fehlten aber laut offizieller Schätzung krisenbedingt rund drei Milliarden Euro.
Das Quartalsergebnis ist auch auf Sondereffekte zurückzuführen. So schloss allein die AOK-Gemeinschaft die ersten drei Monate mit einem Überschuss von 538 Millionen Euro ab. Dabei glichen die Sondereffekte wie vorgezogene Vorauszahlungen von Versicherten für ihre Eigenbeteiligung und der frühere Zufluss von Steuergeldern die Ausgabenzuwächse von bis zu mehr als zehn Prozent mehr als aus. Für das Gesamtjahr zeichnet sich bei den AOK-Versicherungen bisher ein ausgeglichenes Ergebnis ab.
Quelle: dpa, 11.06.2009
