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Eigentlich könnte es einem als Autor eines zahnmedizinischen Fachmediums gleichgültig sein, was sich im Leben einer Partei - hier der Liberalen - so abspielt. Darf es aber nicht, denn, so heißt es beim politischen Gegner abfällig, es handelt sich um die "Ärzte/Zahnärztepartei". Auf deren Einfluss hatte die Berufspolitik all ihre Hoffnungen zum schwarz/gelben Regierungsantritt gesetzt, nun werde für die Heilberufe hin zu einer auf ein direktes Arzt/Patienten-Verhältnis bauendes Gesundheitswesen alles besser. Gerade weil Politik so dominant die Geschehnisse im Gesundheitswesen bestimmt, damit die Arbeitsbedingungen einer Praxis, ist es für ein "Zahnarzt-Medium" wichtig, sich mit dem Geschehen rund um die FDP auseinanderzusetzen.

Seit der Bundestagswahl und den Eintritt in die schwarz-gelbe Regierung unter Kanzlerin Merkel hat die FDP bei wichtigen Landtagswahlen - außer Hamburg - mehr als die Hälfte ihres Wählerpotentials verloren. In den Umfragen zu einer Bundestagswahl sackte sie sogar von über 14 Prozent auf gerade 5 Prozent - die Überlebensgrenze - ab. Handlungsbedarf, Suche nach einem Schuldigen, neues Personal muss her und viel Getöse um eine neue Politik. Das Ergebnis monatelanger Debatten ist nun bekannt, gelöst scheint damit gar nichts zu sein, wie auch die Wähler testieren. Denn seit Rösler als Parteivorsitzender und Vizekanzler an Stelle Westerwelles nominiert worden ist, sackte die FDP noch einmal ab, von 5 Prozent auf 3 Prozent. Nicht gerade ein Zeichen des Vertrauens in die Zukunft der FDP unter Rösler.

Die FDP scheint zu überzeugenden Lösungen nicht mehr fähig zu sein, nach Jahren der "Westerwelle One man Show" als Steuer-Puristen-Partei ohne Erfolg ist sie einfach ausgebrannt. Halbherzig wie nun ein Neuanfang gesucht wird, kann das nur schiefgehen. Rösler kommt, aber Westerwelle bleibt Außenminister mit gewichtigem Wort im Merkel-Kabinett, auch Brüderle bleibt Wirtschaftsminister, obwohl er das letzte Atom-Wahl-Debakel mit der Moratoriums-3-Monats-Lüge mit beschworen hat. Für das 3-Posten-Vizeteam in der Partei bewerben sich fünf, einige nicht gerade Rösler-Fans, die Blockade in der Definition neuer FDP-Strategien ist perpetuiert. Der Spielraum für einen Neubeginn des Projektes Liberalismus tendiert für Rösler gegen Null. Dies umso mehr, als er in einem Ministerium verharren muss, das für Popularitätsgewinne seines Ministers eher ungeeignet ist, anders als z.B. ein Wirtschaftsminister. Noch dazu, wo Röslers bisherige Gesundheitspolitik geprägt war durch Beitragserhöhungen und eher sozialistisch denn liberal geprägten Reformschritten. Nichts von dem was die FDP z.B. im Wahlkampf versprochen hatte, wurde von schwarz-gelb umgesetzt, da steht Herr Rösler in der Erfolglosigkeit auf dem gleichen Podest wie sein abgesetzter Vorgänger Westerwelle.

Nun soll Rösler mit seiner angeblichen Rhetorik-Begabung zu vielen Themen etwas schön liberal formuliert sagen zu können, die FDP gesundbeten. Es wäre ihm schon viel geholfen, könnte er in den FDP-Umfragewerten wieder Höhen des Anstieges der Gesundheitskosten um 5 Prozent erreichen. Ironie beiseite, nach Befreiungsschlag sieht Röslers Partei-Vorsitzenden-Antritt nicht aus und so läuft der "Jung-Politiker" Gefahr, sein selbst gesetztes Ziel "mit 45 Jahren ist Schluss in der Politik" schon schneller zu erreichen. Bleibt nur das Hoffen, dass vielleicht liberale Gesundheitspolitik aus dem Parteivorsitz heraus einen wichtigeren Stellenwert bekommt,

toi, toi, toi

Ihr J. Pischel