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Gesundheitsminister Stöger will offenen Zugang zu Gesundheit für alle erhalten

Neues Jahr, neues Glück: Wie DER STANDARD berichtet, sei Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) zuversichtlich, mit den Ländern zu einer Einigung über eine Spitalsreform zu kommen: "Die Länder brauchen keine Macht aufgeben, das ist keine Frage der Macht", so Stöger. Als übergeordnetes Politikziel strebe er an, die Position Österreichs als "Weltmarktführer im Zugang zu Gesundheit für alle Personen" weiterzuentwickeln.

Auch mit dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger, der mit seinem "Masterplan" ebenfalls ein Reformkonzept vorgelegt hat, siehe der Gesundheitsminister keinen Wettstreit um die Führungsrolle. Stöger wolle eine gemeinsame Planung, Steuerung und Finanzierung in einer "Gesamtverantwortung". Die vom Hauptverband geforderte Finanzierung aus einem Topf beurteile er aber skeptisch: "Ich bin sehr vorsichtig, wenn alles in einen Topf geleert wird". Er wolle keinen "autoritären Entscheidungsapparat".

Ähnlich wie bei den Krankenkassen wolle Stöger künftig mit den Ländern auch für die Spitäler gemeinsam Zielvereinbarungen erarbeiten, von deren Einhaltung die Auszahlung der Bundesgelder abhängen soll. Geplant sei ein österreichweit einheitliches Krankenanstaltengesetz. Die regional abgestimmte Organisation und Vollziehung des Spitalswesens würde bei den Ländern bleiben.

Trotz der zum Teil heftigen Kritik vor allem aus ÖVP-geführten Ländern gehe Stöger davon aus, dass er diesen Plan durchbringt. Die Länder hätten die gleichen grundlegenden Ziele: Die Erhaltung der besten Versorgung in bester Qualität, die Versorgung in der Region und die Kosteneffizienz. Für die Bürger sei die Kompetenzfrage unwichtig: "Jeder ist Bundes- und Landesbürger."

Quelle: DER STANDARD