Branchenmeldungen 05.06.2023
Drang zu neuen Strukturreformen im Gesundheitsbereich
Länder und Gesundheitsminister Rauch drängen auf neue Strukturen.
Die Gesundheitsreferenten der Bundesländer und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) sind sich einig, dass es Strukturreformen braucht, um das Gesundheitssystem für die österreichische Bevölkerung zukunftsfit zu machen. Es gehe darum, gemeinsam sicherzustellen, dass das Gesundheitssystem zugänglich für alle ist – „mit der e-card und nicht mit der Kreditkarte“. Die Bundesländer seien oft „verschrien“, bei Finanzausgleichsverhandlungen nur die Hand aufzuhalten. Diesmal habe es jedoch das klare Commitment gegeben, dass das Gesundheitssystem Reformschritte braucht: „Die Bereitschaft der Bundesländer ist da und daraus kann jetzt gemeinsam etwas gemacht werden.“
Die hierfür notwendigen Papiere sind laut dem Minister bereits weit gediehen, wobei es etwa darum geht, den niedergelassenen Bereich zu stärken: „Die Leute sollen nicht in die Spitalsambulanz gehen, weil sie keinen Termin bei einem niedergelassenen Arzt bekommen.“ Festgehalten habe man, dass es eine gemeinsame Steuerung und Verbindlichkeit braucht. „Ich bedanke mich bei den Bundesländern für die Bereitschaft, da auch in vertiefende Gespräche einzusteigen“, so Rauch, der von einem notwendigerweise ambitionierten Zeitrahmen sprach.
Finanzausgleich bis Herbst
Ziel sei es nämlich, den Finanzausgleich mit all seinen Ausformungen im Herbst zu beschließen. In den nächsten drei Wochen soll daher eine Rahmenvereinbarung mit den Bundesländern zustande kommen. Im zweiten Bereich, der Pflege, sei man bereits auf einem guten Weg zu einer Einigung, meinte der Minister. Seitens des Bundes werde es sowohl für die Pflege als auch die Gesundheit Geld geben müssen, um das System zukunftsfit zu machen. „Wir werden mit hohem Tempo in Detailgespräche gehen“, kündigte er an.
Verbindlichkeiten gefordert
Ähnlich sah es der burgenländische Landeshauptmann Doskozil. Allen Konferenzteilnehmern sei bewusst, wie dringend notwendig Maßnah-men im Sektor Gesundheit und Pflege sind, meinte er. Und während es in den Verhandlungen zum Finanzausgleich noch keine inhaltlich vertiefenden Gespräche gegeben habe – Doskozil sitzt im Verhandlungsteam –, sei der heutige Termin ein Meilenstein gewesen. Nun dürfe es nicht bei Ankün-digungen bleiben: „Wir müssen Verbindlichkeiten herstellen über die Finanzierung und einen Kostenpfad erarbeiten.“ Die Länder seien bereit, Strukturen zu verändern und Verantwortung zu übernehmen – zumal sie dies gefühlt ohnehin bereits tun: „Diese Vereinbarung sehe ich greifbar nahe.“
Dieser Artikel ist unter dem Originaltitel: „Personalmangel in Spitälern“ in der Dental Tribune Österreich erschienen.
