Businessnews 08.04.2022
3M und pritidenta legen Patentstreit mit Vergleich bei
3M Deutschland GmbH und pritidenta GmbH gaben heute bekannt, dass sie eine Patentverletzungsklage von 3M gegen pritidenta betreffend das europäische Patent mit der Nummer EP 3,068,336 vor dem Landgericht Mannheim gütlich beigelegt haben.
Die Klage bezog sich auf die patentierte Technologie von 3M für ein System, das einen mehrfarbigen Zahnrohling und einen dazugehörigen Farbschlüssel umfasst, der Zahnersatz ermöglicht, der an die Schattierung natürlicher Zähne angepasst ist. Als Ergebnis des Vergleichs wird pritidenta diese patentierte Technologie von 3M bis zum Ende des Patentschutzes lizenzieren. Außerdem wird pritidenta eine Nichtigkeitsklage gegen das 3M-Patent vor dem Deutschen Patentgericht in München und eine Klage gegen 3M Deutschland in Düsseldorf wegen unlauteren Wettbewerbs zurückziehen.
Quelle: 3M