Artikel auf ZWP online

Recht 06.11.2023

Ist das eine Erfindung oder kann das weg?

Der Bundesgerichtshof war mit der Frage befasst, ob eine Komponente als Alternative für eine im Wesentlichen funktionsgleiche Komponente einer im Stand der Technik bekannten Vorrichtung in Betracht gezogen werden könne. weiterlesen

Recht 09.10.2023

Müssen Tatsachen in Bewertungen nachweisbar sein?

Das Landgericht Frankenthal stellte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.05.2023 – 6 O 18/23) nochmals klar, welche Nachweispflichten den Verfasser treffen, der in seiner Bewertung auf einem Online-Portal Tatsachen äußert. weiterlesen

Recht 09.06.2023

Bewertungsportal und DSGVO – (k)eine Neverending Story?

Der BGH beschäftigte sich erneut mit dem Bewertungsportal jameda . Es ging um die Frage, ob eine Datenverarbeitung durch den Betreiber des Portals auch ohne Einwilligung des jeweiligen Arztes zulässig ist. weiterlesen

Recht 17.04.2023

DSGVO-Verstöße: Dürfen Konkur­renten Mitbewerber verklagen?

Der Bundesgerichtshof hat dem EuGH im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Klage zwischen zwei Apothekern diese Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt. weiterlesen

Marketing 09.01.2023

Praxiswerbung – und täglich grüßt das zahnärztliche Werberecht

Das Landgericht befasste sich mit Werbung im Zusammenhang mit Behandlungstechniken und Angestelltenverhältnissen. Ein Zahnarzt bediente sich eines Flyers in dem er einen Zahnarzt erwähnte, ohne darauf hinzuweisen, dass dieser nur angestellt sei. weiterlesen

Recht 13.12.2022

Darf eine Patientin einen Zahnarzt als „minderbemittelt“ bezeichnen?

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Saarländische Oberlandesgericht (OLG Saarbrücken) mit den Prüfpflichten eines Suchmaschinen- bzw. Bewertungsplattformbetreibers zu befassen – mit interessantem Ausgang. weiterlesen

Recht 08.06.2022

Werbung mit Bezeichnung „Kinderzahnarztpraxis“ erlaubt? Ja!

In einem aktuellen Urteil vom 07.04.2022 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) (Az. I ZR 217/20) darüber, ob eine Zahnärztin auf der Praxishomepage mit „Kinderzahnarztpraxis“ werben darf. weiterlesen

Recht 29.04.2022

Gutscheine als Anreiz für Bewertungen? Besser nicht!

Vor dem Landgericht Hildesheim erwirkte die Wettbewerbszentrale ein Urteil gegen ein Unternehmen, mit welchem dem beklagten Unternehmen untersagt wurde, Kunden per E-Mail mittels eines finanziellen Anreizes aufzufordern, positive Google-Bewertungen auf der Seite des Unternehmens abzugeben (LG Hildesheim, Urt. v. 28.12.2021 – 11 O 12/21). weiterlesen

Recht 14.04.2022

Erfolgsversprechende Internetwerbung von Alignerbehandlung zulässig?

Eine zahnärztliche Praxis bot die Behandlung von Zahnfehlstellungen mittels transparenter Aligner an. Sie bewarb die Behandlung auf ihrer Homepage mit einem unverbindlichen Beratungstermin. Die zuständige Zahnärztekammer untersagte die Werbung. weiterlesen

Recht 04.04.2022

Befreiung von der Maskenpflicht nur durch nachvollziehbare Angaben

In der Rechtsprechung zeichnet sich insgesamt die Tendenz ab, dass hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe für eine Befreiung von der Maskenpflicht gestellt werden. weiterlesen

Recht 27.07.2021

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Rundschreiben

Die Beklagte hatte im April 2019 ein Schreiben verfasst, in dem sie behauptete, der klagende Zahnarzt habe aufgrund möglicher finanzieller Interessen ohne Not einen gesunden Zahn ziehen wollen und lege eine skrupellose Vorgehensweise an den Tag. weiterlesen

Recht 08.06.2021

Wann ist eine Werbeaktion im Medizinbereich unzulässig?

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm (vgl. Urt. v. 22.09.2020 – 4 U 38/20) untersagte einem Medizinproduktehersteller sowohl die Werbung mit einer „Süßigkeiten-Box“ als Werbegabe als auch die Abgabe derselben. weiterlesen

Recht 28.05.2021

Keine Entschädigung für coronabedingt freiwillig abgesonderte Zahntechnikerin

In einem aktuellen Verfahren war das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt am Main (Urt. v. 13.04.2021 – 5 K 109/21.F) mit einer Entschädigung nach § 56 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) befasst. weiterlesen

Recht 27.04.2021

Status quo: Ärztliches Werberecht und Nennung der Herstellerfirma

Was tun in Zeiten allgegenwärtiger Informationsmöglichkeit, um auf seine Praxis aufmerksam zu machen? Was sind die Möglichkeiten und Grenzen (zahn)ärztlicher Werbung? weiterlesen

Recht 20.04.2021

„Dr. Z“ – Was draufsteht, muss auch drin sein!

Führt ein zahnärztliches Versorgungszentrum in seinem Namen einen „Dr.“, muss dessen medizinischer Leiter auch Träger eines Doktortitels sein. Ist das nicht der Fall, ist die Namensgebung irreführend, entschied der Bundesgerichtshof. weiterlesen

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Artikel in Publikationen

Dental Tribune Deutschland

Ist das eine Erfindung oder kann das weg? BGH-Entscheidung zum Patent einer Dentalkamera.

Jahr 2023, Ausgabe 07, Seite 5 Autoren: RAin Bita Foroghi LL.M. oec.

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