Artikel auf ZWP online

Branchenmeldungen 12.01.2024

Folgen einer verspäteten Zahnersatzeingliederung

Wird bezüglich Zahnersatzes ein Heil- und Kostenplan durch eine Krankenkasse genehmigt, so hat der behandelnde Zahnarzt nach Anlage 2 Nr. 6 S. 6 Bundesmantelvertrag – Zahnärzte (BMV-Z) sechs Monate Zeit, seine Leistung zu erbringen. weiterlesen

Recht 09.08.2023

EuGH-Urteil zum Datenschutz: Kein Schadensersatz ohne Schaden!

Der EuGH klärte in seinem Urteil vom 04.05.2023 wesentliche Fragestellungen rund um das Thema Schadensersatz. Dabei befasste der EuGH sich insbesondere mit der Frage, ob bereits ein bloßer DSGVO-Verstoß einen Schadensersatzanspruch begründet. weiterlesen

Recht 01.08.2023

Zahnersatz – wann liegt ein Planungsfehler vor?

Im zahnärztlichen Bereich ist eine besondere Art des Behandlungsfehlers der sog. Planungsfehler. Ob in einem speziellen Fall ein solcher vorlag, musste aktuell das Sozialgericht München entscheiden. weiterlesen

Recht 28.07.2023

Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 30.03.2023 ausgeführt, dass personenbezogene Daten von Beschäftigten nur dann verarbeitet werden dürfen, sofern die Verarbeitung für die Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist. weiterlesen

Recht 08.03.2023

TI-Urteile zur Honorarkürzung aus München

Das Sozialgericht München hat inzwischen zweimal zur Frage entschieden, ob Honorarkürzungen zulasten von Vertrags(zahn)ärzten, welche sich nicht an die Telematikinfrastruktur (sog. TI) anschließen, rechtens sind. weiterlesen

Recht 16.09.2022

Stechuhr-Urteil: Auch für Zahnarztpraxen relevant

RAin Walburga van Hövell hat den auch für Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Apotheken besonders relevanten Beschluss kurz zusammengefasst und eine erste Einordnung vorgenommen. weiterlesen

Recht 25.07.2022

Kostenlose Kopien von Patientenakten?

Ein Patient (Kläger) begehrte von seiner Zahnärztin (Beklagte) die unentgeltliche Herausgabe einer Kopie sämtlicher bei ihr existierender, ihn betreffender Krankenunterlagen. weiterlesen

Recht 20.06.2022

GKV-Patienten: Klagen gegen Gesundheitsdatensammlung

Gemäß § 303b SGB V sollen ab dem 01.10.2022 die gesetzlichen Krankenkassen Daten ihrer Versicherten zu Person, Versicherungsverhältnis, Kosten- und Leistungsdaten an eine zentrale Sammelstelle des GKV-Spitzenverbandes übermitteln. weiterlesen

Recht 13.04.2022

Zur Abrechenbarkeit von Leistungen im Rahmen einer Wurzelbehandlung

Der VGH Baden-Württemberg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob die intrakanaläre Diagnostik im Zusammenhang mit einer Wurzelkanalbehandlung keine selbständige, nach § 6 Abs. 1 GOZ abrechenbare Leistung ist. weiterlesen

Recht 29.03.2022

Kündigung bei Verweigerung eines Corona-Tests & fehlender Impfung?

Das Arbeitsgericht Bielefeld hat kürzlich mit Urteil vom 09.12.2021 (Az. 1 Ca 1781/21) entschieden, dass u.a. auch die Verweigerung der Vorlage eines Antigentests eine fristlose Kündigung rechtfertige. weiterlesen

Recht 18.02.2022

Update zum Thema Datenschutz auf Homepages

Auch wenn alle möglichen Aspekte rund um Corona nach wie vor die Tagesordnung beherrschen, so tut sich doch auch einiges in Sachen Datenschutz und ganz konkret hinsichtlich dieses Themas im Zusammenhang mit Homepages. Hierzu in der gebotenen Kürze die wichtigsten News: weiterlesen

Recht 08.07.2021

Das Schriftformerfordernis bei „andersartiger Versorgung“

Wird eine von der Regelversorgung des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung abweichende „andersartige Versorgung“ vorgenommen, so ist diese nach GOZ abzurechnen. weiterlesen

Recht 01.06.2021

Entzug der Zulassung bei gesundheitlichen Einschränkungen?

Führt ein Zahnarzt aufgrund einer Erkrankung selbst keine Behandlung mehr durch, so kann ihm wegen Nichtausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit die Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung entzogen werden. weiterlesen

Recht 05.05.2021

„Tracking-Cookies“ – richtige Einwilligung auf der Praxiswebsite

Das Landgericht Rostock hat jetzt ein „Cookie-Urteil“ hervorgebracht, welches näher auf die (un-)rechtmäßige Ausgestaltung von Cookie-Bannern eingeht. Getroffen hat es dabei ausgerechnet einen Anwaltssuchdienst. weiterlesen

Recht 23.03.2021

Gewerberaummietverhältnis während der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie belastet in vielfacher Hinsicht, wobei sich auch bei Gewerberaummietverträgen gesetzliche Neuregelungen und Gerichtsentscheidungen auswirken. Nachfolgend ein kurzer Überblick mit Relevanz für Zahnarztpraxen. weiterlesen

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