Branchenmeldungen 10.10.2008
Krankenkassen vorerst krisenfest
Ein schwerer Einbruch der Konjunktur hätte nach Einschätzung der Bundesregierung nur mittelbare Auswirkungen auf die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. „Wenn die Finanzkrise in eine allgemeine Wirtschaftskrise mündet, wird das natürlich Auswirkungen haben“, sagte die Gesundheitsstaatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD) der „Berliner Zeitung“ vom Freitag. „Diese Entwicklung würde sich aber mit einer zeitlichen Verzögerung auswirken.“ Die Einnahmen des Gesundheitsfonds seien für das Startjahr 2009 sicher kalkuliert. Die gesetzlichen Kassen hingen „weniger von den DAX-Werten ab“; die Sozialversicherung sei relativ stabil.
Der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, kündigte an, ein Gesetz mit letzten Details für den Gesundheitsfonds in der kommenden Woche im Bundestag ablehnen zu wollen. „Die Reform ist weder generationengerecht noch für die ältere Generation zumutbar“, sagte Mißfelder dem Internetportal stern.de. Mit dem geplante Gesetz soll sichergestellt werden, dass alle Krankenkassen künftig im Notfall auch pleite gehen können und Kassen wohlhabender Bundesländer nicht zu stark durch die veränderten Finanzflüsse belastet werden.
Quelle: dpa, 10.10.08
