Branchenmeldungen 09.06.2011

Professionelle Bankaufsicht für Apo-Bank



Professionelle Bankaufsicht für Apo-Bank

Foto: © Shutterstock.com

Apo-Bank braucht Ruhe und neues Vertrauen, Vertreterversammlung ist gefordert! Für Oesingmann kommt ein Banken-Vertreter

Nun ist es klar. In den Aufsichtsrat der Apo-Bank in Düsseldorf kommt erstmalig ein "professioneller Aufsichtsrat" aus dem Raiffeisen/Volksbanken-Verbund, was bedeutet, dass der bisherige Vertreter der Freien Berufe, Dr. Oesingmann aus dem Aufsichtsrat ausscheiden wird. Bereits seit einiger Zeit ist klar, daqss der stellvertretende Vorsitzende des KZBV-Vorstandes Dr. Wolfgang Eßer nicht mehr für den Aufsichtsrat kandidiert. Wenn es Dr. Pochhammer, stellvertretender Vorsitzender der KZV Berlin werden sollte, der dafür im Gespräch ist, dann wird dies in Zahnärzte-Funktionärskreisen auch als "Dankeschön" für ein Mitmachen bei dem gescheiterten Eßer/Pochhammer/Buchholz-Versuch zur Ablöse von Dr. J. Fedderwitz als KZBV-Vorsitzender, bei dem Pochhammer auch seinen Posten als VV-Vorsitzender verloren hat und auf der Strecke geblieben ist, gesehen.

Am Wochenende 17./18. Juni fallen nun in der apo-Bank-VV die Entscheidungen. die bisherige Meldung, die "Apo-Bank braucht Ruhe und neues Vertrauen" vom 08.06.11 bleibt für die Vertreterversammlung weiter aktuelle und lautete:

Die apo-Bank, renommierte Standesbank der Heilberufe, schlittert in den letzten Jahren von Krise zu Krise und zeichnet sich durch meist negative Schlagzeilen in den Medien aus. Berichte über 4,5 Milliarden "toxisches Portfolio", das heißt fragwürdige Investmententscheidungen, der LICON-MEDICON Immobilien-Skandal mit Verdacht auf ungerechtfertigte Provisions-Vorteilnahme und der Entlassung von zwei Vorstandsmitgliedern, interne Auseinandersetzungen mit der Folge der sofortigen Entlassung von weiteren apo-Bank-Vorständen bis hin zu schweren Alkoholproblem-Vorwürfen machten die Runde. Verweigerung der Pensionszahlung an Alt-Vorstände, was als Akt der Selbstjustiz öffentlich bewertet wurde und Schadenersatzklagen wegen angeblicher "Spekulationsgeschäfte" des Alt-Vorstandes kommen dazu. Wenn die BKK Heilberufe wie vorausgesagt in Pleite gehen sollte, wird die apo-Bank als indirekter Mitinitiator und langjähriger Kreditpartner ebenfalls wieder in die Schlagzeilen kommen. Immer wieder zu hören ist aus der Bank selbst heraus das Gerücht, dass es in Spitzengremien Überlegungen geben soll, die apo-Bank in die DZ-Bank einbringen zu wollen. Dies wird jedoch aus der Genossenschafts-Konstruktion der apo-Bank heraus, als völlig undenkbar und nicht lösbar abgetan.

Ernsthaft wird derzeit, kurz vor der apo-Bank Vertreterversammlung Mitte Juni, das Thema "Professionalisierung des apo-Bank-Aufsichtsrates" diskutiert. Das heißt, es sollen "Fachexperten" des Finanzwesens und der Unternehmensorganisation einzelne Heilberufler - traditionell sitzen nur Apotheker, Ärzte, Zahnärzte aus Körperschaften, Berufsverbänden und Versorgungswerken im apo-Bank-Aufsichtsrat - ersetzen. Dies soll helfen, mehr Sachverstand in die Bank-Entscheidungen und in die Kontrolle des Bank-Vorstandes einbringen zu können. Gerade durch die Emission einer stillen Beteiligung zur Verbesserung der Eigenkapitalsituation der Bank und der Übernahme einer Garantievereinbarung mit dem BVR, so wird argumentiert, haben die Genossenschaftsbanken ein legitimes Interesse eigene Fach-Repräsentanten aus den Vorständen, z.B. der WGZ-Bank in Düsseldorf in den apo-Bank-Aufsichtsrat entsenden zu können. In den drei Heilberufsgruppen wird das Thema "Professionalisierung" des Aufsichtsrates sehr unterschiedlich gesehen. Da bei der nächsten VV in Düsseldorf Aufsichtsratswahlen anstehen und in allen drei Gruppen Ärzte, Apotheker und Zahnärzte Neubesetzungen erfolgen werden, soll noch kurzfristig versucht werden eine Einigung darüber zu erzielen, dass jede Berufsgruppe auf einen Berufsangehörigen - meist ein Berufsfunktionär - zugunsten eiens Bankexperten-Vertreters verzichtet. Dass die monogame Heilberufler-Besetzung sachlich sicher nicht adäquat zur Lösung der apo-Bank-Probleme beiträgt, wird von keiner Seite bestritten. Außer den Zahnärzten hat aber noch keine Gruppe sich positiv geäußert. "Wir werden nicht um eine Professionalisierung herumkommen und sind diese zu unterstützen bereit", so ein Zahnärzte-Sprecher. Noch ist die Entscheidung aber offen.

Einigkeit herrscht darüber, dass die apo-Bank nun wieder "Ruhe und neues Vertrauen braucht". In den Vorstand sollte Personal-Kontinuität einziehen und vor allem sollte sich die apo-Bank von Klageverfahren wegen "Fehlspekulationen" mit Alt-Vorständen befreien. Denn, so Rechtsexperten, diese werden nichts bringen, jedoch viel Reputation besonders in der Fachöffentlichkeit kosten und vor allem einen "zweitstelligen Millionenbetrag" an Verfahrenskosten verursachen. Selbst wenn die apo-Bank rechtlich Erfolg haben sollte, wäre "finanziell wenig herauszuholen". Der apo-Bank-Aufsichtsrat hat, so wird vermutet, den Klageverfahren zugestimmt um sich aus der Vertreterversammlung heraus nicht dem Vorwurf einer Pflichtverletzung auszusetzen. Dies, obwohl auch betont wird, dass der nun beklagte Vorstand beide Investitionsentscheidungen aus dem Februar 2007 mit dem damaligen Aufsichtsrat in allen Einzelheiten abgestimmt hatte und den Vorwurf der Umgehung des Spekulationsverbotes voll zurückweist. Gekommen sei es zu den Finanzentscheidungen weil vor der Finanzkrise die Rating-Agenturen der Bank zu erkennen gegeben hatten, zu einseitig im Gesundheitswesen engagiert zu sein. Da der Aufsichtsrat sich nicht selbst aus der Schusslinie nehmen könne, läge es an der Vertreterversammlung unter die letzten Jahre einen Schlussstrich zu ziehen. Neues Vertrauen könne die Bank nur gewinnen, komme sie aus den Schlagzeilen und konzentriere sich wieder auf das klassische Geschäft der Praxisfinanzierung von Ärzten und Zahnärzten. Hier habe die Bank 2010 bei Neuausleihungen mit 4 Mrd. Euro das Ergebnis von 2009 mit 4,1 Mrd. Euro nicht erreicht. In diesem die Bank tragenden Geschäftssektor werde die Konkurrenz anderer Banken aufgrund der lukrativen und sicheren Kundenstruktur immer größer und bedrohe das apo-Bank-Kerngeschäft, heißt es.

Toi, toi, toi

Ihr Jürgen Pischel

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