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Foto: Andrii Yalanskyi – Shutterstock.com

Sicherlich kann man die Lage im Frühjahr 2020 als Notlage bei der Versorgung mit Schutzmasken zu Beginn der Pandemie rechtfertigen. Nichtsdestotrotz geht der Bundesrechnungshof von einer „vermeidbaren Überbeschaffung“ von Schutzmasken aus, die auch in der Notlage vermeidbar gewesen wäre.

Insgesamt seien, so der Rechnungshof in seinem aktuellen Bericht, über 5,8 Mrd. Schutzmasken für knapp 6,3 Mrd. EUR ausgegeben worden. Außerdem sei die unentgeltliche Ausgabe von Schutzmasken durch die Apotheken überhastet und überteuert gewesen. Die Apotheken erhielten 2,1 Mrd. EUR, was knapp 100.000 EUR pro Apotheke entspricht. Und es geht munter weiter: Bei der Beschaffung von Schutzausrüstungen und bei der Erweiterung von Intensivkapazitäten in den Krankenhäusern wurde das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Auch ließ sich bei der Errichtung von Test- und Impfzentren kein sinnvolles Kostenmanagement erkennen.

Für die notwendigen Kontrollen sehen sich weder der Bund noch die Länder noch die Gemeinden zuständig und so ist der Betrug klar vorprogrammiert. So sind auch nicht wenige der angeblich beschafften Intensivbetten in den Krankenhäusern nur auf dem Papier vorhanden – Steuergelder wurden und werden verbrannt, ohne die Verwendung ausreichend zu kontrollieren. Ein vielgenanntes Argument im BMG lautete: „…dass es schnell gehen musste…“.

Aber die so viel beschworene notwendige Geschwindigkeit vermisst man vor allem bei dem Umgang mit denjenigen, die man bisher in der Pandemie bisher kaum berücksichtigt hat – nämlich bei den Kindern in den Schulen und Kindergärten. Hier ist man zu geizig, den Schulen flächendeckend mobile Filteranlagen zur Verfügung zu stellen (auf die 2–3 Milliarden EUR kommt es doch nun auch nicht mehr an) und lässt die Kinder auch im kommenden Winter bei offenem Fenster frieren oder wird sie in der vierten Welle ein zweites Mal im Online-Unterricht weiter verdummen lassen.

Hier reiht sich eine Panne an die andere und so zeigt sich, dass es nicht nur im deutschen Handwerk, sondern es auch auf hoher ministerialer Ebene augenscheinlich an Kompetenz mangelt. Leider fand der Bericht des Bundesrechnungshofs medial kaum Erwähnung, unsere Kanzlerkandidaten eignen sich mit Grinsen am falschen Ort zur falschen Zeit oder mit ihrer schriftstellerischen Kopiertätigkeit besser für die Titelseiten einschlägiger Zeitungen als ein scheinbar langweiliger Bericht einer Behörde.

Ihr Torsten Remmerbach

Dieser Beitrag ist im Oralchirurgie Journal erschienen.