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Praxis

Ist das eine Erfindung oder kann das weg?
Recht 06.11.2023
Der Bundesgerichtshof war mit der Frage befasst, ob eine Komponente als Alternative für eine im Wesentlichen funktionsgleiche Komponente einer im Stand der Technik bekannten Vorrichtung in Betracht gezogen werden könne.

Praxismietverträge: Fallstricke vermeiden
Recht 01.11.2023
In der Beratungspraxis ist immer wieder zu beobachten, dass Praxisinhaber Praxismietverträge rechtlich stiefmütterlich behandeln. Das ist erstaunlich,... In der Beratungspraxis ist immer wieder zu beobachten, dass Praxisinhaber Praxismietverträge...

KI-verursachte Schäden: Wann haftet der Zahn-(Arzt)?
Recht 30.10.2023
Die Europäische Kommission hat am 28.09.2022 ihren „Vorschlag für eine Richtlinie zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche... Die Europäische Kommission hat am 28.09.2022 ihren „Vorschlag für eine Richtlinie zur Anpassung...

Arbeit auf Abruf: BAG stellt Beschäftigungszeiten klar
Recht 19.10.2023
Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich... Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen...

Müssen Tatsachen in Bewertungen nachweisbar sein?
Recht 09.10.2023
Das Landgericht Frankenthal stellte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.05.2023 – 6 O 18/23) nochmals klar, welche Nachweispflichten... Das Landgericht Frankenthal stellte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.05.2023...

Bei Streit um Energiepreispauschale Finanzamt verklagen
Recht 04.10.2023
Gerichtsentscheidung: Bei Problemen mit der Energiepreispauschale 2022 sind Finanzgerichte zuständig. Das Finanzamt muss verklagt werden, wenn... Gerichtsentscheidung: Bei Problemen mit der Energiepreispauschale 2022 sind Finanzgerichte...

Streit über das Portal „gesund.bund.de“
Recht 02.10.2023
Über einen Unterlassungsanspruch sowie die Feststellung einer Schadensersatzpflicht gegenüber dem nationalen Gesundheitsportal „gesund.bund.de“... Über einen Unterlassungsanspruch sowie die Feststellung einer Schadensersatzpflicht gegenüber...

Gefangener nutzt Zahnarzttermin für Fluchtversuch
Recht 22.09.2023
Ein langjähriger Gefangener hat einen Zahnarztbesuch in Halle für einen Fluchtversuch genutzt, ist aber gescheitert. Der 39-Jährige soll am... Ein langjähriger Gefangener hat einen Zahnarztbesuch in Halle für einen Fluchtversuch genutzt,...

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