Praxis

Zwei Patente von Align Technology Inc. für nichtig erklärt

Recht 02.06.2014
Ein jahrelanger Streit um die Patentrechte für die Aligner-Herstellung zwischen Align Technology und der Ortho Caps GmbH wurde nun durch das Bundespatentgericht entschieden: Sowohl das Patent EP1369091 als auch das Patent EP0989828 wurden für nichtig erklärt.

Urteil zu Implantat-Pfusch abgeschwächt

Recht 22.05.2014
Ein Zahnarzt setzte seinem Patienten 18 Implantate. Er bohrte ohne Schablone und platzierte die Implantate unsachgemäß. Vor einem Jahr wurde... Ein Zahnarzt setzte seinem Patienten 18 Implantate. Er bohrte ohne Schablone und platzierte...

Chef muss Verlängerung der Elternzeit zustimmen

Recht 22.05.2014
Ein Arbeitnehmer darf die vereinbarte Elternzeit nicht eigenmächtig verlängern. Wer nach dem vereinbarten Ende nicht wieder am Arbeitsplatz... Ein Arbeitnehmer darf die vereinbarte Elternzeit nicht eigenmächtig verlängern. Wer nach...

Internetwerbung mit fremden Marken – was ist erlaubt?

Recht 21.05.2014
Beim Blick ins Internet finden Sie bei Google eine bezahlte Anzeige Ihrer Internetseite. Das Problem ist nur, dass nicht Sie Ihre Internetseite... Beim Blick ins Internet finden Sie bei Google eine bezahlte Anzeige Ihrer Internetseite. Das...

Arztbewertungen: Meinungsäußerung keine Tatsachenäußerung

Recht 16.05.2014
Das Landgericht Stuttgart bestätigt das öffentliche Interesse an Bewertungsportalen und Rechtmäßigkeit anonymer Bewertungen bei Meinungsäußerungen.... Das Landgericht Stuttgart bestätigt das öffentliche Interesse an Bewertungsportalen und Rechtmäßigkeit...

Gutachten: Krankenkasse muss Therapieplan genehmigen

Recht 05.05.2014
Von 2012 bis 2014 zog sich ein Streitfall mit der Barmenia. Die Zahnärztin extrahierte trotz ungeklärter Versicherungslage und aufgrund von... Von 2012 bis 2014 zog sich ein Streitfall mit der Barmenia. Die Zahnärztin extrahierte trotz...

Abmahnung in der Ausbildung: Rechtmäßigkeit prüfen

Recht 29.04.2014
Werden Lehrlinge abgemahnt, sollten sie sich Unterstützung beim Betriebsrat oder bei der Jugend- und Auszubildendenvertretung holen. Dazu rät... Werden Lehrlinge abgemahnt, sollten sie sich Unterstützung beim Betriebsrat oder bei der Jugend-...

Arbeitnehmer müssen ihr Gehalt nicht verschweigen

Recht 29.04.2014
Arbeitnehmer dürfen nicht daran gehindert werden, mit Kollegen über ihr Gehalt zu sprechen. Entsprechende Klauseln in ihrem Arbeitsvertrag,... Arbeitnehmer dürfen nicht daran gehindert werden, mit Kollegen über ihr Gehalt zu sprechen....

Mitarbeiter lassen sich Überstunden am besten quittieren

Recht 17.04.2014
Um vor Gericht die Vergütung von Überstunden einklagen zu können, brauchen Mitarbeiter Belege. Eine Möglichkeit ist, sich genau zu notieren,... Um vor Gericht die Vergütung von Überstunden einklagen zu können, brauchen Mitarbeiter Belege....

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