Artikel auf ZWP online

Recht 22.04.2021

Auch Betrug zulasten Dritter kann Approbationsentzug rechtfertigen

In einem Beschluss hat das Bundesverwaltungsgericht im Juli 2019 seine strenge Linie betreffend den Approbationsentzug auch bei Straftaten, die nicht im Arzt-Patienten-Verhältnis wurzeln, bestätigt (BVerwG, Beschl. v. 31.07.2019, Az.: 3 B 7.18).

Branchenmeldungen 30.03.2020

Mitarbeiterin infiziert Patienten mit Coronavirus: Wer haftet?

Unsere Experten, ausgewählte Juristen, haben die Antworten auf Ihre Fragen rund um das Thema COVID-19. Sie fragen, die ZWP online Corona Task-Force antwortet – heute RA Anno Haak zur Thematik Schadensersatzanspruch bei einer Ansteckung.

Recht 04.10.2018

Social Media & Datenschutz: Das Ende der Facebook-Fanseiten?

Der EuGH hat inzwischen die Vorlagefragen des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Verantwortlichkeit für den Datenschutz auf Facebook-Fanseiten entschieden. Die Entscheidung hat auch Relevanz für Arzt- und Zahnarztpraxen!

Praxismanagement 23.08.2018

Oralchirurgen in der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Das SG München befasste sich mit der Auffälligkeitsprüfung betreffend die Abrechnung eines Oralchirurgen und hat den in vielerlei Hinsicht weiten Ermessensspielraum der Prüfungsstellen entsprechend gängiger Judikatur einmal mehr bestätigt.

Recht 17.05.2018

Preisgestaltung und Werbung beim Bleaching: Kein Ende in Sicht

Das Verwaltungsgericht (VG) Münster hatte sich jüngst wieder einmal mit der Frage der Preisgestaltung für sog. Bleaching und die Werbung dafür zu befassen (Urt. v. 22.11.2017, Az.: 5 K 4424/17).

Recht 12.01.2018

„Nicht zu empfehlen“ – Jameda und die Beweislast

Ein Zahnarzt wurde bei Jameda unter der Überschrift „nicht zu empfehlen“ negativ bewertet. Das LG gab dem Zahnarzt nur teilweise recht und verpflichtete Jameda zur Löschung eines Teils der veröffentlichten Noten und der Überschrift.

Recht 02.01.2018

Honorarkürzungen wegen mangelnder Fortbildung

In Streit steht der Anspruch der KZV auf Auszahlung des Anteils an der zweiten Honorarabschlagszahlung des vierten Quartals 2012 gegen die beklagte Kasse in Höhe von rund 100.000 Euro.

Recht 18.12.2017

Datenschutz: Das Ende der Facebook-Praxis-Fanseiten?

Beim Europäischen Gerichtshof ist derzeit eine Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts anhängig, die nach dem Plädoyer des Generalanwaltes bei dem EuGH vom 24.10.2017 das vorläufige Ende der kommerziellen „Fanseiten“ bei Facebook bedeuten könnte.

Recht 16.11.2017

Dienstleister in der Zahnarztpraxis: Reform der Schweigepflicht

Mit der am 08.11.2017 in Kraft getretenen Reform des § 203 Strafgesetzbuch (StGB) ergibt sich für Zahnarztpraxen dringender Handlungsbedarf, wenn externe Dienstleister in die Praxistätigkeit eingebunden sind.

Recht 05.04.2017

Abrechnung: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Jeder einzelne Vertragszahnarzt ist – auch im Rahmen einer Gemeinschaftspraxis – zur peinlich genauen Abrechnung verpflichtet. Das gilt unabhängig davon, wie die Abrechnung innerhalb der Gemeinschaftspraxis organisiert ist.

Recht 20.03.2017

Neuregelung bei Arbeitsverträgen – Verfall von Ansprüchen

Der Deutsche Bundestag hat zum 01.10.2016 eine Reform der Vorschriften zu sog. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft gesetzt, die Auswirkungen auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen in der (Zahn-) Arztpraxis haben kann.

Recht 20.03.2017

Der Begründungsaufwand für 3,5 bleibt hoch

In einer jüngeren, nunmehr im Volltext veröffentlichten Entscheidung hat das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf die Anforderungen an die Begründung der Überschreitung des sog. Schwellenwertes des 2,3-fachen Steigerungssatzes in der GOZ-Rechnung präzisiert und erweitert (Urt. v. 13.12.2016, 26 K 4790/15).

Recht 20.03.2017

Untreue – Ärzte und Zahnärzte als Vermögenswalter der Kassen?

Vertrags(zahn)ärzte können sich wegen ihres Abrechnungs- und Verordnungsverhaltens auch wegen Untreue strafbar machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung (erneut) entschieden (Beschl. v. 16.08.2016, Az.: 4 StR 163/16).

Recht 27.02.2017

Gericht entscheidet: Kein Streikrecht für Vertragszahnärzte

Der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung hatte ein Arzt einen Streik angekündigt und über Aushänge an seiner Praxis bzw. Anrufbeantworteransagen Kollegen benannt, die ihn vertreten. Daraufhin wurde ihm wegen Verletzung seiner vertragsärztlichen Pflichten ein Verweis erteilt.

Branchenmeldungen 09.01.2017

Das Zahnmedizinstudium im Licht der Rechtsprechung

Sind die Universitäten zur Rekrutierung einer ausreichenden Anzahl von Patienten verpflichtet? Über diese und weitere Fragen rund um die rechtlichen Aspekte eines Zahnmedizinstudiums klären die Experten Michael Lennartz und Anno Haak auf.

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Artikel in Publikationen

ZWP spezial

Mangelnde Fortbildung führt zuHonorarkürzungen

Jahr 2018, Ausgabe 04, Seite 10 Autoren: RA Anno Haak

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dentalfresh

Patientenrechtegesetz: Relevante Punkte für die Zahnarztpraxis

Jahr 2014, Ausgabe 03, Seite 28 Autoren: Anno Haak

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Erwähnungen in Publikationen

Dentalzeitung

Aktuelles

Jahr 2020, Ausgabe 02, Seite 6 Autoren: Redaktion

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KN Kieferorthopädie Nachrichten

Coronaviren tagelang intakt

Jahr 2020, Ausgabe 04, Seite 4 Autoren: Redaktion

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Dental Tribune Deutschland

Titel

Jahr 2017, Ausgabe 03, Seite 1 Autoren: Redaktion

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dentalfresh

Inhalt

Jahr 2014, Ausgabe 03, Seite 4 Autoren: Redaktion

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Branchenmeldungen

Mitarbeiterin infiziert Patienten mit Coronavirus: Wer haftet?

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