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Praxis

Berufsrechtliche Rüge bei strittiger Abrechnung für ein DVT

Recht 21.02.2011
Mit den Grenzen des berufsrechtlichen Rügerechtes einer Ärztekammer befasst sich das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) in einem sehr interessanten Beschluss vom 29.09.2010 (6t E 1060/08.T). Gegenstand des Verfahrens war die Abrechnung eines MKG-Chirurgen u. a. für ein Digitales Volumentomogramm (DVT) zwecks Implantatplanung. Der Fall In dem konkreten Fall reklamierte eine Patientin im Jahr 2005 gegenüber der örtlich zuständigen Zahnärztekammer die Rechnungsstellung ihres MKG-Chirurgen. Dieser weiterlesen

Arzt muss Patienten nicht ständig beobachten

Recht 21.02.2011
Ein Arzt muss einen erwachsenen Patienten während einer Untersuchung nicht ständig im Auge behalten, um ihn von gefährlichem Leichtsinn abzuhalten. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem jetzt bekanntgewordenen Beschluss. Dies gilt vor allem dann, wenn der Patient ausreichend über das richtige Verhalten für den Heilungsprozess aufgeklärt wurde, wie die Richter betonten (Aktenzeichen: 5 U 761/10). Das Gericht bestätigte mit seinem Spruch die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung weiterlesen

Verfärbte Zahnprothese: Nur zwei Jahre Anspruch

Recht 21.02.2011
Mängel an Zahnprothesen müssen innerhalb von zwei Jahren geltend gemacht werden - danach ist kein Schadenersatz mehr möglich. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in einem Urteil. Nach Auffassung des Gerichts greift die für handwerkliche Leistungen geltende Verjährungsfrist von zwei Jahren und nicht die für die zahnärztliche Leistung laufende Frist von drei Jahren (Aktenzeichen: 8 U 111/10). Das Gericht wies die Schadensersatzklage einer Frau ab. Sie hatte ihre Zahnprothese weiterlesen

Ein MKG-Chirurg darf keine Brustoperationen durchführen

Recht 21.02.2011
Hamburgischer Berufsgerichtshof für die Heilberufe verhängt Geldbuße Dürfen Ärzte eines anderen Fachgebietes als der Plastischen Chirurgie Eingriffe wie Brustoperationen oder Bauchstraffungen vornehmen? Gegen einen Facharzt für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie hat der Hamburgische Berufsgerichtshof für die Heilberufe mit Urteil vom 30.06.2010 (Az.: 6 Bf 60/10.HBG) nunmehr einen Verweis erteilt und eine Geldbuße in Höhe von 1.500 EUR festgesetzt. Niedergelassener Vertragsarzt und weiterlesen

Behandlungseinwilligung der Patienten

Recht 21.02.2011
Eine der häufigsten Argumente bei rechtlichen Auseinandersetzungen, ist der Vorwurf des Patienten, dass er die Behandlung nicht wollte. Streng genommen sind diese Eingriffe oder Behandlungen Körperverletzung und können erhebliche strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wie aber kann ein Patient einer Behandlung wirksam zustimmen? Der Patient benötigt für seine Entscheidung eine angemessene Zeit, wenn möglich ausreichend Zeit. In der Regel geht man davon aus, je schwerwiegender und weiterlesen

Honorarrückforderungen bei Schein-Gemeinschaftspraxen

Recht 16.11.2010
Bereits seit längerer Zeit ist auch bei Zahnärzten der Trend zur Gemeinschaftspraxis zu erkennen. Die Vorteile hierfür liegen klar auf der Hand: Die gemeinsame Nutzung von Sach- und Personalmitteln sowie die gemeinsame Investition in medizinische Geräte und Praxisausstattung ermög­lichen neben der Verteilung des finanziellen Risikos eine wirtschaftliche Auslastung der vorhandenen Strukturen. Darüber hinaus wird bei einer Gemeinschaftspraxis der Behandlungsvertrag jeweils zwischen dem Patienten weiterlesen

Der werbende Zahnarzt

Recht 06.10.2010
Erlaubte Informationen und berufswidrige Werbung In unserem Dienstleistungszeitalter möchte sich natürlich auch der Arzt seinen (potenziellen) Patienten präsentieren und diesen informieren. Dabei ist es dem Arzt grundsätzlich erlaubt zu werben. In welcher Art und Weise Ärzte werben dürfen, ist zum einen standesrechtlich in den Berufsordnungen geregelt und zum anderen im Heilmittelwerbegesetz und im Gesetz über den unlauteren Wettbewerb. In diesem Beitrag werden dabei die Möglichkeiten und weiterlesen

Unterlassungsklage für irreführende Werbung

Recht 18.05.2010
Um in der Dentalbranche konkurrenzfähig zu bleiben, bedienen sich Dentallabore immer mehr aufsehenerregender Werbung, die für den Verbraucher mit ihren Versprechen auf den ersten Blick kostengünstig erscheinen. Bei Inanspruchnahme der angepriesenen Leistungen stellt sich jedoch schnell heraus, dass von diesen Vergünstigungen nicht Gebrauch gemacht wird. In einem Fall des Landgerichts Düsseldorf warb ein Dentallabor mit den Aussagen: „Zahnersatz garantiert 40 Prozent günstiger“, „Bei weiterlesen

Der umworbene Zahnarzt

Recht 26.03.2010
Das Ausloben und Gewähren von Prämien für den Bezug von Medizinprodukten kann eine produktbezogene und daher nach §§1 Abs. 1 Nr. 1, 7 HWG verbotene Werbung darstellen. weiterlesen

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