Michael Lennartz

Kurzvita

Artikel auf ZWP online

Branchenmeldungen 09.01.2017

Das Zahnmedizinstudium im Licht der Rechtsprechung

Sind die Universitäten zur Rekrutierung einer ausreichenden Anzahl von Patienten verpflichtet? Über diese und weitere Fragen rund um die rechtlichen Aspekte eines Zahnmedizinstudiums klären die Experten Michael Lennartz und Anno Haak auf. weiterlesen

Recht 19.12.2016

Vorsicht bei Formulierungen von Kündigungen

Die Entscheidung zeigt, dass es für den Arbeitgeber nicht unproblematisch sein kann, wenn er in einem Kleinbetrieb bei einer ordentlichen Kündigung zusätzlich Kündigungsgründe angibt. Hiermit kann er eine Prüfung der Kündigung wegen Treuwidrigkeit initiieren. weiterlesen

Recht 16.12.2016

Anforderung an Verschlüsselung und Vorteile beim Website-Ranking

Mit dem sogenannten IT-Sicherheitsgesetz erfolgte auch eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) in Bezug auf die Pflichten von Diensteanbietern, wozu auch die Betreiber einer Praxiswebsite gehören. weiterlesen

Recht 09.11.2016

Angestellte Zahnärzte – Wann ist ein Gehalt unangemessen?

In der Musterberufsordnung der BZÄK ist normiert: "Der Zahnarzt hat angestellten Zahnärzten eine angemessene Vergütung zu gewähren." Es stellt sich hier die Frage, was eine "angemessene Vergütung" und eine "nicht angemessene Vergütung ist". weiterlesen

Recht 14.09.2016

Missachtung Fortbildungsverpflichtung – Risiko Zulassungsentzug?

In dem konkreten Fall konnte ein Mediziner keine Nachweise für Fortbildungen im Zeitraum von 2007 bis 2012 vorlegen, weswegen ihm die zuständige Kassenärztliche Vereinigung mit Honorarkürzungen drohte. weiterlesen

Branchenmeldungen 12.09.2016

Approbationswiderruf bei Epilepsie?

In dem konkreten Fall ging ein Zahnarzt gegen den Widerruf seiner Approbation vor und verlangte unter anderem die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer erhobenen Klage. weiterlesen

Recht 23.08.2016

Gefälschte Zahnarztrechnungen: Familie erbeutet halbe Million Euro

Mit einem wirklich abstrusen „Geschäftsmodell“ und Fall musste sich das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 26.11.2015 (OVG 7 B 4.15) befassen, das tiefe Abgründe menschlicher Gier vermittelt. weiterlesen

Recht 09.08.2016

Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis – Wo sind die Grenzen?

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat sich in seinem Urteil mit der Frage befasst, inwieweit datenschutzrechtliche Maßnahmen wegen Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis statthaft waren. Eine Videoüberwachung ist datenschutzrechtlich nur in ausgesprochen engen Grenzen möglich. weiterlesen

Recht 14.07.2016

Selbstständige Abrechnungsspezialisten – Risiko Sozialversicherungspflicht?

In dem konkreten Fall hat sich das OVG Berlin-Brandenburg mit der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbstständigen Tätigkeit bei einem in der Abrechnung von Zahnarztleistungen Tätigen befasst, wobei die Revision nicht zugelassen wurde. weiterlesen

Recht 14.07.2016

Privatnutzung Internet: Darf der Browserverlauf kontrolliert werden?

Mit dieser auch für Arzt- und Zahnarztpraxen durchaus relevanten Frage musste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einer aktuellen Entscheidung vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) befassen. Abzuwägen galt es dabei besonders das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers mit den Interessen des Arbeitgebers an der Aufdeckung und Sanktionierung von Pflichtverstößen. weiterlesen

Recht 11.09.2013

Aneignung von Zahngold im Krematorium

Mit einem recht makaberen Fall musste sich jetzt das Landesarbeitsgericht Hamburg befassen. Ein Mitarbeiter des ansässigen Krematoriums eignete sich jahrelang das Zahngold aus der Asche der verbrannten Leichen an. weiterlesen

Recht 03.09.2013

Wiedererlangung einer zahnärztlichen Approbation?

In einem aktuellen Beschluss musste sich das OVG Lüneburg mit der Frage befassen, ob ein Zahnarzt, der in der Vergangenheit verschiedentlich „von dem Weg der Tugend“ abgekommen war, zur zahnärztlichen Berufsausübung und zur Wiedererlangung der Approbation würdig ist. weiterlesen

Recht 20.08.2013

Berufsunfähigkeitsrente eines Zahnarztes mit hohen Hürden

Eine aktuell bekannt gewordene Entscheidung des Verwaltungsgerichtes (VG) Gelsenkirchen zeigt, mit welchen Hürden und Kosten ein Versorgungswerksmitglied zu rechnen hat, wenn er einen BU-Antrag stellt. weiterlesen

Recht 07.08.2013

Einordnung Mundspüllösung als Arzneimittel?

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Mundspüllösung mit dem Wirkstoff Chlorhexidin als sogenanntes Funktionsarzneimittel zu qualifizieren ist, dass einer Zulassung bedarf. weiterlesen

Recht 17.06.2013

Kündigung in kleiner Zahnarztpraxis treuwidrig?

Interessant ist eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Mainz (LAG) vom 18.04.2013 (10 Sa 10/13), die sich mit der Frage befasst, ob auch in einer kleinen Zahnarztpraxis mit nur wenigen Mitarbeitern eine fristgemäß erklärte Kündigung treuwidrig sein kann. weiterlesen